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Politik Nachrichten
für den 17.12.2008

(Zuletzt aktualisiert 7:30 CET 17.12.2008)

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• Folgen einer Abschiebung: Mit leeren Hän... Folgen einer Abschiebung: Mit leeren Händen
16.12.2008
Der Sammelabschiebeflug FHE 6842 hat die Familie Kpakou zerrissen. "Die Weggeworfenen" zeigt sie in ihrer neuen Nichtheimat. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 1 S)

• Nach dem Passauer Attentat: Was tun gege... Nach dem Passauer Attentat: Was tun gegen rechts?
16.12.2008
Machen Neonazis auf sich aufmerksam, wird refexartig ein NPD-Verbot gefordert. Aber was bringt das? Und was kann man außerdem tun? Die taz hat nachgefragt, bei Künstlern, Forschern und Polizei. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit Mehr zum Thema: Attentat auf Passauer Polizeichef: "Keine heiße Spur" Debatte über neuen Anlauf: Union streitet über NPD-Verbot (vor 7 S)

• Attentat auf Passauer Polizeichef: "Kein... Attentat auf Passauer Polizeichef: "Keine heiße Spur"
16.12.2008
Nach dem Mordversuch an dem Passauer Polizeichef Mannichl sucht eine mittlerweile 50-köpfige Sonderkommission den Täter - bislang ohne Erfolg. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit Mehr zum Thema: Debatte über neuen Anlauf: Union streitet über NPD-Verbot (vor 7 S)

• Greenpeace Supermarktranking: Glückliche... Greenpeace Supermarktranking: Glückliche Fische in wenigen Märkten
16.12.2008
Greenpeace-Tipp: Wer ohne schlechtes Gewissen Fisch kaufen will, sollte zu Norma oder Kaufland gehen. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 7 S)

• Bush's Schuhattacke als Online-Spiel: "M... Bush's Schuhattacke als Online-Spiel: "Mitten ins Gesicht!"
16.12.2008
Bush bewerfen! Daneben im Irak, Volltreffer in Norwegen - in Deutschland dominiert vorsichtige Zurückhaltung. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 7 S)

• Ärger in Frankreich: Eine Zeit, wie gesc... Ärger in Frankreich: Eine Zeit, wie geschaffen für Sarkozy
16.12.2008
Bei Krisen zeigte sich Frankreichs EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy stets in Höchstform. Zum Abschied sonnt er sich in Erfolgen. Doch zuhause steht ihm das Wasser bis zum Halse. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 8 S)

• Polizeieinsatz am Hindukusch: Afghanista... Polizeieinsatz am Hindukusch: Afghanistan wird innere Angelegenheit
16.12.2008
Der Innenausschuss des Bundestags diskutiert den Polizeiaufbau am Hindukusch. Der Ruf nach mehr Geld und Anerkennung für deutsche Beamte wird lauter. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 8 S)

• Streit wegen Staatsanwältin eskaliert: B... Streit wegen Staatsanwältin eskaliert: Beispiellose Schlammschlacht
16.12.2008
Leitender Oberstaatsanwalt wirft der Landesregierung NRW vor, bei der Vergabe von Bußgeldern gemauschelt zu haben. Die Summen stammen aus Verfahren um dubiose Stiftungen in Liechtenstein. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 8 S)

• Unbewaffnete starben: Tödliche Polizei-E... Unbewaffnete starben: Tödliche Polizei-Elektroschockwaffen
16.12.2008
Amnesty International zeigt am Beispiel USA die Gefährlichkeit angeblich nicht tödlicher sogenannter Taser-Waffen. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 8 S)

• Nach 50 Milliarden Dollar Schaden: Schne... Nach 50 Milliarden Dollar Schaden: Schneeballfirma wird aufgelöst
16.12.2008
US-Behörden ordnen an, das Unternehmen des mutmaßlichen Betrügers Madoff zu liquidieren. Er soll die Renditen statt aus Gewinnen mit dem Geld neuer Klienten finanziert haben. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 8 S)

• Arbeitsbedingungen in China: Miese Jobs ... Arbeitsbedingungen in China: Miese Jobs für Marken-Laptops
16.12.2008
Hongkonger und deutsche NGOs erheben wegen der miesen Arbeitskonditionen schwere Vorwürfe gegen chinesische Computer-Zulieferer. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 8 S)

• Studieren ohne Abitur: Ein bisschen Hilf... Studieren ohne Abitur: Ein bisschen Hilfe für Spätstarter
16.12.2008
Mit Aufstiegsstipendien will die Bundesregierung Berufstätige an die Universitäten locken. Nicht mal einer von hundert Eingeschriebenen studiert derzeit ohne Abitur. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 8 S)

• Sponsoring-Vertrag fristlos gekündigt: A... Sponsoring-Vertrag fristlos gekündigt: Adidas ist motzende Schwimmer leid
16.12.2008
Der Sportartikelhersteller trennt sich fristlos vom Schwimmverband. Es ist das Ende eines langen Unbehagens - auch weil die Nationalschwimmer immer wieder über die Anzüge motzten. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 8 S)

• Wie die Anschlagsserie geplant wurde: Di... Wie die Anschlagsserie geplant wurde: Die Hintermänner von Mumbai
16.12.2008
Zehn Terroristen ermordeten knapp 200 Menschen in Mumbai. Die Attentate setzten Unterstützung aus Pakistan voraus. Nun lässt sich die Tat nachzeichnen. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 8 S)

• Berlins politischer Stadtführer: Sag mir... Berlins politischer Stadtführer: Sag mir, wo die Lobbys sind...
16.12.2008
Der "LobbyPlanet Berlin" erklärt, welche Lobby von wo aus operiert - und zeigt so das wahre Gesicht der Hauptstadt. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 9 S)

• Neuer Öko-Trend Hypermiling: Extremsport... Neuer Öko-Trend Hypermiling: Extremsport Spritsparen
16.12.2008
Sie wollen nicht tanken und tun fast alles dafür: Anhänger des "Hypermiling" sind auf der Suche nach dem niedrigsten Verbrauch - erste Autohersteller folgen dem Trend. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 9 S)

• Schlag gegen Mafia: Dutzende Festnahmen ... Schlag gegen Mafia: Dutzende Festnahmen auf Sizilien
16.12.2008
Neun Monate ermittelten die Beamten, nun schlugen sie zu: Fast 100 mutmaßliche Mafiosi sind in Palermo und Umgebung festgenommen werden. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 10 S)

• Kreative Jugend im Netz: Mein Homer, dei... Kreative Jugend im Netz: Mein Homer, dein Homer
16.12.2008
Im Netz hat sich eine Schreibplattform etabliert, auf der Jugendliche Romane, Comics und TV-Serien recyceln. Sie heißt fanfiction.com. Das Internet als Forum der kulturellen Alphabetisierung? taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 10 S)

• Computerkriminalität trifft Umweltsünde:... Computerkriminalität trifft Umweltsünde: Hacker helfen Regenwaldgangstern
16.12.2008
In Brasilien sollen Computerkriminelle Holzfirmen geholfen haben, Kontrollen der Regierung auszuweichen. Laut Greenpeace gingen so 1,7 Millionen Kubikmeter Holz in dunkle Kanäle. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 11 S)

• Attentat auf Passaus Polizeichef: Nazis ... Attentat auf Passaus Polizeichef: Nazis spotten über das Opfer Mannichl
16.12.2008
Der Passauer Polizeidirektor Alois Mannichl ist wegen seiner Haltung gegen rechts schwer verletzt worden - und wird von den Neonazis dafür im Internet verspottet. taz.de - Start | Politik | Zukunft | Debatte | Leben | Sport | Wahrheit (vor 13 S)

• OPEC beschließt über Senkung der Ölförde... OPEC beschließt über Senkung der Ölförderung
17.12.2008
Oran (dpa) - Die Ölminister der Organisation erdölexportierender Länder kommen heute in Oran in Algerien zusammen. Die OPEC will eine Drosselung der Förderquote beschließen. Saudi-Arabien hat eine Senkung der Tagesproduktion um zwei Millionen Fass vorgeschlagen und damit die Richtung vorgegeben. Der Ölpreis war zuletzt wegen der Weltwirtschaftskrise stark gesunken. (vor 1 S)

• Ehepaar nach Neonazi-Attentat festgenomm... Ehepaar nach Neonazi-Attentat festgenommen
17.12.2008
Passau (dpa) - Nach dem vermutlich von einem Neonazi begangenen Attentat auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl hat es erneut zwei Festnahmen gegeben. Dabei handelt es sich nach Informationen des Bayerischen Rundfunks um eine 22-jährige Frau und ihren 33-jährigen Ehemann. Tatverdächtig seien die beiden nicht. Die Polizei erhofft sich demnach aber Hinweise auf den Täter. Zeugen wollen die Frau am Samstag in Mannichls Wohnort Fürstenzell mit einem Mann gesehen haben, auf den die... (vor 1 S)

• Drastischer Zinsschritt: Dollars fast zu... Drastischer Zinsschritt: Dollars fast zum Nulltarif
17.12.2008
Washington (dpa) - Die US-Notenbank hat aus Furcht vor einer Verschärfung der Rezession die Leitzinsen auf einen historischen Tiefstand von faktisch Null-Prozent gesenkt. Nach zuvor 1,0 Prozent wurde die Zinsspanne auf Null bis 0,25 Prozent zurückgenommen. (vor 1 S)

• Kein Auftritt von Apple-Chef Jobs bei Ma... Kein Auftritt von Apple-Chef Jobs bei MacWorld
17.12.2008
Cupertino (dpa) - Große Enttäuschung für Apple-Fans: Konzernchef Steve Jobs wird auf der Messe MacWorld Expo Anfang Januar in San Francisco anders als früher nicht die zentrale Ansprache halten. Der Computer- und iPhone-Hersteller will sich zudem ab 2010 ganz von der Messe zurückziehen. (vor 1 S)

• Bauindustrie fordert Milliarden für die ... Bauindustrie fordert Milliarden für die Infrastruktur
17.12.2008
Berlin (dpa) - Die Deutsche Bauindustrie hat sich für zusätzliche Milliarden-Investitionen in die Infrastruktur im Rahmen eines zweiten Konjunkturpakets ausgesprochen. (vor 1 S)

• Neue Festnahmen nach Mannichl-Attentat Neue Festnahmen nach Mannichl-Attentat
17.12.2008
Passau/München (dpa) - Nach dem vermutlich von einem Neonazi begangenen Attentat auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl hat es erneut zwei Festnahmen gegeben. Dabei handelt es sich nach Informationen des Bayerischen Rundfunks (BR) um eine 22-jährige Frau und ihren 33-jährigen Ehemann. (vor 1 S)

• Vielerorts trüb, gebietsweise Regen und ... Vielerorts trüb, gebietsweise Regen und Schneefall
17.12.2008
Frankfurt/Bochum (dpa) - Am Mittwoch bleibt es in Deutschland vielerorts trüb durch Nebel und Wolken. In den westlichen und nördlichen Landesteilen fällt örtlich leichter, teils gefrierender Regen mit Glättegefahr. (vor 1 S)

• US-Leitzinsen faktisch bei Null US-Leitzinsen faktisch bei Null
17.12.2008
Washington (dpa) - Die US-Notenbank hat die Leitzinsen auf einen absoluten Tiefstand von faktisch null Prozent gesenkt. Von 1,0 Prozent wurde die Zinsspanne auf Null bis 0,25 Prozent zurückgenommen. Das gab es noch nie, seit 1971 erstmals ein Zinsziel für Tagesgeld festgelegt wurde. Die Notenbank reagierte mit dem Schritt auf weiter verschlechterte Aussichten der US-Wirtschaft. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt sei noch negativer, der private Konsum, Investitionen und die Industrieproduktion seien... (vor 1 S)

• Einzelhandel warnt vor Horrormeldungen Einzelhandel warnt vor Horrormeldungen
17.12.2008
Berlin (dpa) - Der Einzelhandelsverband sieht die «ständig neuen Horrormeldungen» über einen kommenden Absturz der Verbraucherausgaben als größte Gefahr für den Konsum. Eine Konsumflaute 2009 sei längst nicht ausgemacht, sagte Verbandschef Hubertus Pellengahr den «Ruhr Nachrichten». Beim Weihnachtsgeschäft sei ein Einbruch bislang ausgeblieben. Die schlechten Meldungen würden die Menschen aber verunsichern, so Pellengahr. (vor 1 S)

• (ddp-Interview) Abschied von «Quergefrag... (ddp-Interview) Abschied von «Quergefragt» - Hlauschka: «Es waren spannende Jahre»
17.12.2008
Mainz (ddp-rps) Die Polit-Talkshow «Quergefragt» wird am Mittwoch nach sechs Jahren und 222 Sendungen zum letzten Mal ausgestrahlt. (vor 1 S)

• Fußgänger auf der A2 angefahren und tödl... Fußgänger auf der A2 angefahren und tödlich verletzt
17.12.2008
Hannover (dpa) - Auf der Autobahn 2 Hannover - Dortmund ist am frühen Morgen ein Fußgänger ums Leben gekommen. Der noch nicht identifizierte Mensch hatte sich aus noch ungeklärter Ursache auf der Fahrbahn aufgehalten. Dort wurde er von einem Wagen frontal erfasst. Er hätte die Windschutzscheibe durchschlagen und sei aus der Heckscheibe wieder herausgeschleudert worden. Leichenteile seien auf 200 Metern Autobahnstrecke verteilt gewesen. Der Autofahrer wurde leicht verletzt. Die A2 wurde in... (vor 1 S)

• Bauindustrie fordert Milliarden-Investit... Bauindustrie fordert Milliarden-Investitionen in Infrastruktur
17.12.2008
Berlin (dpa) - Die Deutsche Bauindustrie hat sich für zusätzliche Milliarden-Investitionen in die Infrastruktur im Rahmen eines zweiten Konjunkturpakets ausgesprochen. Der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Michael Knipper, sagte der «Neuen Osnabrücker Zeitung», gerade Investitionen in die Infrastruktur brächten alle Voraussetzungen für ein funktionierendes Konjunkturprogramm mit. Auch die Regierungschefs der norddeutschen Länder wünschen sich vom Bund Hilfen für... (vor 1 S)

• Zypries gegen «Zwangsberatung» bei Patie... Zypries gegen «Zwangsberatung» bei Patientenverfügung
17.12.2008
Stuttgart (dpa) - Justizministerin Brigitte Zypries hat sich gegen «Zwangsberatung» bei Patientenverfügungen ausgesprochen, wie sie in einem Gesetzentwurf von Unions-Abgeordneten enthalten ist. Diese bürokratische Form der Zwangsberatung halte sie für den falschen Weg, sagte Zypries den «Stuttgarter Nachrichten». Morgen berät der Bundestag dazu in erster Lesung über drei fraktionsübergreifende Gruppenanträge. Mit Patientenverfügungen können Menschen anordnen, in welchen Fällen sie keine... (vor 1 S)

• Neue Festnahmen nach Neonazi-Attentat au... Neue Festnahmen nach Neonazi-Attentat auf Polizeichef Mannichl
17.12.2008
Passau (dpa) - Nach dem vermutlich von einem Neonazi begangenen Attentat auf den Passauer Polizeichef hat es erneut zwei Festnahmen gegeben. Dabei handelt es sich nach Informationen des Bayerischen Rundfunks um eine Frau und ihren Ehemann, über die die Ermittler dem mutmaßlichen Täter auf die Spur kommen wollen. Tatverdächtig seien die beiden nicht. Sie waren gestern in München festgenommen worden. Dem BR-Radiobericht zufolge wollen Zeugen die Frau am Samstag mit einem Mann gesehen haben, auf... (vor 1 S)

• (Leute-News) --2.00 Uhr-- Mittwoch, 17. ... (Leute-News) --2.00 Uhr-- Mittwoch, 17. Dezember 2008
17.12.2008
Kate Hudson (29), Schauspielerin, will so lange wie möglich Single bleiben Sie fühle sich zwar gut in einer Beziehung, sagte sie der Zeitschrift «In Style». (vor 1 S)

• Zypries skeptisch über Aussichten für ne... Zypries skeptisch über Aussichten für neues NPD-Verbotsverfahren
17.12.2008
Berlin (dpa) - Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat sich skeptisch über die Aussichten eines erneuten Verbotsverfahrens gegen die rechtsextreme NPD geäußert. Der «Bild»-Zeitung sagte die SPD- Politikerin, sie bezweifle, ob das öffentlich zugängliche Material über die NPD ausreiche, um ihre Verfassungswidrigkeit zu belegen. Man müsse diese Partei zuallererst mit politischen Mitteln bekämpfen. Eine Streichung staatlicher Zuschüsse an die rechtsextreme NPD ist laut Zypries derzeit rechtlich... (vor 1 S)

• Bundesgerichtshof prüft erneut Wirksamke... Bundesgerichtshof prüft erneut Wirksamkeit von Gaspreiserhöhungen
17.12.2008
Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof entscheidet heute über die Wirksamkeit von Gaspreiserhöhungen. Ein Kunde aus Euskirchen hält Preissteigerungen in den Jahren 2005 und 2006 für unangemessen und will sie gerichtlich korrigieren lassen. Nach der BGH-Rechtsprechung können Tarifkunden die Preise nur eingeschränkt vor Gericht überprüfen lassen; die Versorger dürfen gestiegene Bezugskosten weitergeben. Besonderheit des konkreten Falles ist, ob diese Grundsätze auch bei Kunden mit sogenannten... (vor 1 S)

• Polizei und Türkische Gemeinde unterzeic... Polizei und Türkische Gemeinde unterzeichnen Kooperationsvertrag
17.12.2008
Berlin (ddp-bln) Die Berliner Polizei und die Türkische Gemeinde wollen künftig enger zusammenarbeiten Polizeipräsident Dieter Glietsch und der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde, Bekir Yilmaz, unterzeichnen dazu heute einen Kooperationsvertrag. (vor 1 S)

• Kabinett berät wegen Rezession über Ände... Kabinett berät wegen Rezession über Änderungen bei Kurzarbeitergeld
17.12.2008
Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett berät heute über weitere Änderungen beim Kurzarbeitergeld, damit Unternehmen in der Wirtschaftskrise Entlassungen vermeiden. Die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes war als Teil des Konjunkturpakets von 6 auf 18 Monate verlängert worden. Nun entscheidet das Kabinett über die Finanzierung von Qualifizierungsangeboten mit europäischen Fördergeldern. Die Regierung beschäftigt sich auch mit der Anpassung Deutschlands an den Klimawandel. (vor 1 S)

• Verdacht auf Siemens-Schmiergelder in Br... Verdacht auf Siemens-Schmiergelder in Brasilien
17.12.2008
São Paulo (dpa) - Nach der Verhängung eines Milliarden-Bußgeldes gegen den Siemens-Konzern wegen Schmiergeldzahlungen prüft die deutsche Staatsanwaltschaft Hinweise auf Bestechungen des Elektro-Unternehmen in Brasilien. Es gebe den «starken Verdacht», dass acht Millionen Euro Schmiergelder in Brasilien gezahlt worden seien, sagte die Münchner Staatsanwältin Hildegard Bäumler-Hösl der Zeitung «Estado de São Paulo». Die Staatsanwaltschaft überprüft auch Geldflüsse von Siemens nach Uruguay. (vor 1 S)

• 2009 - Das müssen Sie über Krankenkassen... 2009 - Das müssen Sie über Krankenkassen wissen
16.12.2008
Ab 2009 zahlen gesetzlich Krankenversicherte einen einheitlichen Beitragssatz von 15,5 %. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Gesundheitsfonds. Foto: Superbild (vor 1 S)

• Unter Tatverdacht - Festnahmen nach Atte... Unter Tatverdacht - Festnahmen nach Attentat auf Polizei-Chef
16.12.2008
Vier Tage nach dem Messer-Attentat auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl (52) hat die Polizei erneut zwei Verdächtige festgenommen! Foto: AP (vor 1 S)

• Hartz IV - Wie viel Geld gibt's denn nun... Hartz IV - Wie viel Geld gibt's denn nun wirklich?
16.12.2008
BILD erklärt die neuen Entscheidungen und sagt, welche aktuellen Entscheidungen Hartz-IV-Empfänger außerdem kennen sollten. Foto: dpa (vor 1 S)

• Schwester-Mörder - Morsals Mörder heult ... Schwester-Mörder - Morsals Mörder heult vor Gericht
16.12.2008
Wie echt sind die Tränen eines Mannes, der seine eigene Schwester hinrichtete, mit einem Küchenmesser auf einem dunklen Parkplatz? Foto: Action Press (vor 1 S)

• Abgeordnete - 46 Mio. Euro für EU-Urlaub... Abgeordnete - 46 Mio. Euro für EU-Urlaube
16.12.2008
Die EU-Beamten haben vergangenes Jahr rund 46 Millionen Euro für Urlaubsreisen erhalten. Das enthüllt eine Antwort der EU-Kommission Foto: dpa (vor 1 S)

• BILD-Aktion - Helmut Schmidt, wir gratul... BILD-Aktion - Helmut Schmidt, wir gratulieren!
16.12.2008
„Leser gratulieren Helmut Schmidt zum 90.“! Gerda Gebert reimte ein Gedicht für Schmidt. Ingeburg Bonerewitz zeichnete ein Porträt. Foto: dpa (vor 1 S)

• Steuern Rauf! - Wer ab Januar Heizöl kau... Steuern Rauf! - Wer ab Januar Heizöl kauft, zahlt drauf
16.12.2008
Wer ab Januar Heizöl kauft, zahlt auf jeden Fall drauf: 1,5 Cent/Liter mehr für schwefelhaltiges, rund 5 Cent/Liter mehr für schwefelarmes Öl. Foto: dpa (vor 1 S)

• Milliarden-Schurke - Hat er auch Deutsc... Milliarden-Schurke - Hat er auch Deutsche reingelegt?
16.12.2008
50 Milliarden Dollar hat Ex-Nasdaq-Chef Bernard Madoff (70) verzockt. Seine Firma wird aufgelöst – um möglichst viel Geld für seine Opfer zu holen. Foto: Reuters (vor 1 S)

• Justiz-Affäre? - Zumwinkel-Jägerin schme... Justiz-Affäre? - Zumwinkel-Jägerin schmeißt hin!
16.12.2008
Margrit Lichtinghagen (54, Kreis) war Deutschlands härteste Steuerfahnderin. Jetzt wurde die Zumwinkel-Jägerin selbst zur Gejagten! Foto: dpa Picture-Alliance (vor 1 S)

• Zypries-Interview - Warum verbieten Sie ... Zypries-Interview - Warum verbieten Sie die NDP nicht einfach?
16.12.2008
Justizministerin Brigitte Zypries im BILD-Interview: Warum es so schwierig ist, eine extremistische Partei wie die NPD zu verbieten? Foto: AP (vor 1 S)

• Jobgarantie - Lieber Chef, unterschreibe... Jobgarantie - Lieber Chef, unterschreiben Sie bitte!
16.12.2008
Das Angebot der großen Konzerne, 2009 auf Entlassungen zu verzichten, wird überall diskutiert. Aber was machen die kleineren Betriebe? Foto: dpa (vor 1 S)

• Rekordtief! - US-Notenbank senkt Leitzin... Rekordtief! - US-Notenbank senkt Leitzins erneut
16.12.2008
Angesichts der Folgen der Finanzkrise für die US-Wirtschaft hat die Notenbank Fed den Leitzins auf ein Rekordtief gesenkt: auf 0,25 Prozent. Foto: Reuters (vor 2 S)

• US-Regierung - Obama macht Umwelt-Guru z... US-Regierung - Obama macht Umwelt-Guru zum Energieminister
16.12.2008
Barack Obama macht mit dem Klimaschutz ernst. Er hat den Nobelpreisträger Steven Chu offiziell als neuen US-Energieminister berufen. Foto: dpa (vor 3 S)

• Konjunktur-Prognose - SPD wirft Glos Sch... Konjunktur-Prognose - SPD wirft Glos Schwarzmalerei vor
16.12.2008
„2009 wird kein Jahr für schwache Nerven", sagt Wirtschaftsminister Glos gegenüber BILD.de. Die SPD hält solche Aussagen für unverantwortlich. Foto: Reuters (vor 5 S)

• Neues Konjunkturpaket - Merkel kündigt M... Neues Konjunkturpaket - Merkel kündigt Milliarden-Investitionen an
16.12.2008
Straßen bauen, Schulen sanieren, Gebäude renovieren: Das sind die Kernpunkte des zweiten Konjunkturpaketes der Bundesregierung. Foto: Reuters (vor 5 S)

• CSU - Seehofer entfacht Machtkampf CSU - Seehofer entfacht Machtkampf
16.12.2008
Empörung über „König Horst": Die einst mächtige CSU-Landesgruppe im Bundestag fühlt sich vom neuen Partei-Chef Seehofer gemobbt. Foto: Reuters (vor 6 S)

• Neue Umfrage - Hessen-SPD droht Wahl-Deb... Neue Umfrage - Hessen-SPD droht Wahl-Debakel
16.12.2008
Bei der Landtagswahl am 18. Januar könnte die SPD auf 23 Prozent abstürzen. Die Wähler können Andrea Ypsilanti ihren Wortbruch nicht verzeihen. Foto: dpa Picture-Alliance (vor 8 S)

• Oskar Lafontaine Oskar Lafontaine
16.12.2008
(vor 12 S)

• Jobgarantie 2009 - Was ist sie wirklich... Jobgarantie 2009 - Was ist sie wirklich wert?
16.12.2008
Die 30 größten deutschen Konzerne sollen auf Wunsch der Kanzlerin 2009 auf Kündigungen verzichten. Aber was ist die Jobgarantie 2009 wirklich wert? Foto: dpa (vor 15 S)

• Caroline Kennedy - JFK-Tochter will Hill... Caroline Kennedy - JFK-Tochter will Hillarys Job
16.12.2008
Caroline Kennedy (51) will jetzt das politische Erbe ihres Vaters antreten. Sie will anstelle von Hillary Clinton neue Senatorin von New York werden. Foto: AP (vor 15 S)

• „Klimaschutz gerät ins Stocken“: Windkra... „Klimaschutz gerät ins Stocken“: Windkraftindustrie verhandelt über Staatshilfen
17.12.2008
Auch die Windkrafterzeuger in Deutschland verhandeln mit dem Staat über Hilfen in der Finanzkrise. Die Krise verhindere den Ausbau der Windkraft und der Klimaschutz gerate ins Stocken, warnt der Präsident des Bundesverbands Windenergie, Hermann Albers im F.A.Z.-Interview. FAZ.NET - Homepage | Politik | Gesellschaft | Wirtschaft | Finanzmarkt | Sport | Feuilleton | Reise | Wissen | Auto | Computer (vor 1 S)

• Medienschau: Amerika verzichtet faktisch... Medienschau: Amerika verzichtet faktisch auf Leitzins
17.12.2008
Adobe verzeichnet einen Gewinn- und Umsatzanstieg im vierten Quartal, BNP Paribas einen großen Verlust im Investmentbanking. Honda begibt die dritte Gewinnwarnung in fünf Monaten, Nissan fährt die Produktion weiter zurück, Canon verschiebt den Bau eines neuen Kamerawerkes. Die Qimonda-Rettung ist vorerst gescheitert, der Containerumschlag im Hamburger Hafen wird nicht wachsen.Auch die Windkraftindustrie verhandelt über staatliche Hilfe, der niederländische Staat übernimmt von Fortis den Anteil an ABN Amro, der Höhepunkt der Bankenkrise soll erst 2010 erreicht werden, derweil die Neuverschuldung des Bundes explodieren soll und Japan weitere Konjunkturhilfen erwägt. FAZ.NET - Homepage | Politik | Gesellschaft | Wirtschaft | Finanzmarkt | Sport | Feuilleton | Reise | Wissen | Auto | Computer (vor 1 S)

• Rekordtief: Fed senkt Leitzins fast auf ... Rekordtief: Fed senkt Leitzins fast auf Null
17.12.2008
Die amerikanische Notenbank Fed hat den Leitzins für die Vereinigten Staaten stärker als erwartet gesenkt. Die Notenbank entschied sich für eine fluktuierende Zinsrate zwischen 0 und 0,25 Prozent. Die Kurse von Aktien und Anleihen reagierten mit deutlichen Zugewinnen. FAZ.NET - Homepage | Politik | Gesellschaft | Wirtschaft | Finanzmarkt | Sport | Feuilleton | Reise | Wissen | Auto | Computer (vor 1 S)

• Konjunktur: Hessische Wirtschaft hofft a... Konjunktur: Hessische Wirtschaft hofft auf „Investitionskaskade“
17.12.2008
Unternehmen, Gewerkschaften, Hochschulen, Lehrerverbände sowie der Städte- und Gemeindebund befürworten die von CDU und Grünen vorgeschlagenen Investitionsprogramme des Landes Hessen. Vor allem Schulen sollen modernisiert werden. Ein solches Vorhaben sei überfällig, sagte der Regionalleiter der IG Bau, Harald Schaum. FAZ.NET - Homepage | Politik | Gesellschaft | Wirtschaft | Finanzmarkt | Sport | Feuilleton | Reise | Wissen | Auto | Computer (vor 1 S)

• Sternekoch Amador im Interview: „Mit Ste... Sternekoch Amador im Interview: „Mit Sterne-Menüs kann man kein Geld verdienen“
17.12.2008
Wie kalkuliert ein Sternekoch? Der spanischstämmige Schwabe Juan Amador muss es wissen. Immerhin hat er drei Sterne und steht fast seit einem Vierteljahrhundert in der Küche. Ein Interview über Kochen, Kosten und die Krise. FAZ.NET - Homepage | Politik | Gesellschaft | Wirtschaft | Finanzmarkt | Sport | Feuilleton | Reise | Wissen | Auto | Computer (vor 1 S)

• Kommentar: Dem Elternwunsch entsprochen Kommentar: Dem Elternwunsch entsprochen
17.12.2008
Deutschland war noch ein Kaiserreich, als in Frankfurt zuletzt ein öffentliches Gymnasium eröffnet wurde. Nun soll es im Jahr 2012 wieder soweit sein. Geht es nach Stadt und Land, dann entsteht im Neubaugebiet Riedberg ein naturwissenschaftlich ausgerichtetes Gymnasium für bis zu 1.500 Schüler. FAZ.NET - Homepage | Politik | Gesellschaft | Wirtschaft | Finanzmarkt | Sport | Feuilleton | Reise | Wissen | Auto | Computer (vor 1 S)

• Jahresrückblick 2008: Oktober: Rettungsp... Jahresrückblick 2008: Oktober: Rettungspaket für die Wirtschaft, kein Fernsehpreis für Ranicki
16.12.2008
In Berlin paukt die Regierung ein gigantisches Rettungspaket für die Wirtschaft durch die Gremien, in Frankfurt schießt die VW-Aktie in ungeahnte Höhen. Und in Köln lehnt Reich-Ranicki den Fernsehpreis ab - und entfacht damit eine kontroverse Qualitätsdebatte. FAZ.NET blickt in zwölf Teilen auf das Jahr 2008: der Oktober. FAZ.NET - Homepage | Politik | Gesellschaft | Wirtschaft | Finanzmarkt | Sport | Feuilleton | Reise | Wissen | Auto | Computer (vor 59 m)

• Boxen: Witali Klitschko soll den „Henker... Boxen: Witali Klitschko soll den „Henker“ richten
16.12.2008
David Haye ist eine schillernde Figur im Ring, boxt sehr schnell und nahezu deckungslos. Nun empörte er mit einem Bild, auf dem er Wladimir Klitschkos abgetrennten Kopf hält. Bruder Witali will Haye dafür „bestrafen“ - 2009 im Wembley-Stadion. FAZ.NET - Homepage | Politik | Gesellschaft | Wirtschaft | Finanzmarkt | Sport | Feuilleton | Reise | Wissen | Auto | Computer (vor 2 S)

• Erdbeben in Südschweden: Fünf Sekunden l... Erdbeben in Südschweden: Fünf Sekunden lang wackelten die Wände
16.12.2008
Ein Erdbeben hat am Dienstagmorgen das südliche Schweden und weite Teile von Dänemark erschüttert. Wie die Seismologischen Institute in Kopenhagen und Uppsala angaben, betrug die Stärke 4,8. Es gab... (vor 14 S)

• Amnesty International: Elektroschocker s... Amnesty International: Elektroschocker sind tödliche Waffen
16.12.2008
Amnesty International hat die Behörden aufgefordert, die Verwendung von Elektroschockwaffen auszusetzen oder auf lebensbedrohliche Situationen zu beschränken. Die Behauptung, die so genannten Taser... (vor 15 S)

• Völkermord im Osmanischen Reich: Türkisc... Völkermord im Osmanischen Reich: Türkische Intellektuelle entschuldigen sich
16.12.2008
Rund 200 türkische Intellektuelle haben sich in einer Erklärung für das Massaker an Armeniern zu Zeiten des Ersten Weltkriegs entschuldigt. Zu den Unterzeichnern aus Deutschland gehört auch der tür... (vor 16 S)

• Obamas neues Kabinett: Klimaschützer wir... Obamas neues Kabinett: Klimaschützer wird neuer US-Energieminister
16.12.2008
Der künftige US-Präsident Barack Obama hat den Physik-Nobelpreisträger Steven Chu als neuen Energieminister der USA berufen. Der 60-jährige Wissenschaftler setzt sich für die Erforschung alternativ... (vor 16 S)

• Jemen: Entführten Deutschen geht es offe... Jemen: Entführten Deutschen geht es offenbar gut
16.12.2008
Den drei Deutschen, die im Jemen von bewaffneten Stammesangehörigen entführt worden sind, geht es offenbar den Umständen entsprechend gut. Die arabische Zeitung " Al-Sharq Al-Awsat" berichte... (vor 16 S)

• Deutschlandwetter: Dauergrau mit vereinz... Deutschlandwetter: Dauergrau mit vereinzelten Niederschlägen
16.12.2008
Deutschland liegt zwischen einem Hoch über Osteuropa und Tiefdruckgebieten über dem Nordmeer, sowie einem weiteren über Oberitalien. Das Mittelmeertief lenkt in der Höhe mildere Luft über die Alpen... (vor 17 S)

• Ehrenmord-Prozess in Hamburg: 23 Messers... Ehrenmord-Prozess in Hamburg: 23 Messerstiche gegen die eigene Schwester
16.12.2008
Rund sieben Monate nach dem sogenannten Ehrenmord an der 16 Jahre alten Deutsch-Afghanin Morsal O. aus Hamburg beginnt heute der Prozess gegen ihren Bruder. Die Anklage wirft dem 24-Jährigen vor, s... (vor 18 S)

• Horst Seehofer sieht eine neue Dimension... Horst Seehofer sieht eine neue Dimension von rechtsextremistische r Gewalt
16.12.2008
Nach dem vermutlich von einem Neonazi begangenen Attentat auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl sieht Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer eine neue Dimension von rechtsextremistischer Ge... (vor 18 S)

• Schneechaos in Europa: Zermatt von der A... Schneechaos in Europa: Zermatt von der Außenwelt abgeschnitten
15.12.2008
Schnee, Eis, Hochwasser: Die Alpenländer Schweiz und Österreich, aber auch Franzosen und sogar Spanier und Italiener haben zum Wochenbeginn den Winter von seiner unangenehmsten Seite kennengelernt.... (vor 1 T)

• "Hells Angels"-Prozess in Hannover: Ende... "Hells Angels"-Prozess in Hannover: Ende, aus, Rocker raus
15.12.2008
Bewaffnete Polizisten, Metalldetektoren, Durchsuchungen: In Hannover stehen 14 Mitglieder der "Hells Angels" vor Gericht. Sie sollen fünf Rivalen brutal misshandelt haben. Schon der aufgeregte erste Prozesstag zeigte, wie schwer sich die Justiz mit Mammutverfahren dieser Art tut. (vor 1 T)

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• Mann und Frau im Raum München gefasst Mann und Frau im Raum München gefasst
16.12.2008
Nach dem vermutlich von Rechtsextremisten verübten Mordanschlag auf den Passauer... (vor 4 S)

• Vier Tote bei Hoteleinsturz Vier Tote bei Hoteleinsturz
16.12.2008
Beim Einsturz eines Hotelgebäudes sind auf der spanischen Ferieninsel Mallorca... (vor 7 S)

• Bus zerschellt in Wüstenschlucht - 24 To... Bus zerschellt in Wüstenschlucht - 24 Tote
16.12.2008
Beim schwersten Busunglück in der Geschichte Israels sind mindestens 24 Menschen... (vor 7 S)

• Gauner sticht Berliner Polizisten nieder Gauner sticht Berliner Polizisten nieder
16.12.2008
Ein Polizist ist am Dienstag bei einem Einsatz in Berlin-Charlottenburg... (vor 9 S)

• Römer waren mutiger als gedacht Römer waren mutiger als gedacht
16.12.2008
Der Waldhang im südniedersächsischen Kalefeld ist mit grünen und gelben... (vor 9 S)

• Caroline Kennedy will Clintons Senatssit... Caroline Kennedy will Clintons Senatssitz
16.12.2008
Die Kennedys sind seit einem halben Jahrhundert aus der US-Politik nicht mehr... (vor 9 S)

• Esten können per SMS wählen Esten können per SMS wählen
16.12.2008
Estland wird das erste Land auf der Welt, in dem die Wähler auch per Handy... (vor 9 S)

• Iraker für Anschläge in Großbritannien v... Iraker für Anschläge in Großbritannien verurteilt
16.12.2008
Eineinhalb Jahre nach den misslungenen Terroranschlägen von London und Glasgow... (vor 9 S)

• "Geisterschwein" überlebt auf Autobahn "Geisterschwein" überlebt auf Autobahn
16.12.2008
Auf dem Weg zum Schlachthof sind am Dienstag drei Schweine von einem Lastwagen... (vor 10 S)

• Merkel stellt zweites Konjunkturpaket in... Merkel stellt zweites Konjunkturpaket in Aussicht
16.12.2008
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat für Anfang 2009 ein neues Konjunkturpaket... (vor 10 S)

• US-Leitzinsen sinken auf historischen Ti... US-Leitzinsen sinken auf historischen Tiefstand
17.12.2008
Washington. Die US-Notenbank hat die Leitzinsen angesichts der düsteren Konjunkturaussichten auf einen historischen Tiefstand gesenkt. Die Zinsspanne liege nunmehr bei Null bis 0,25 Prozent nach zuvor 1,0 Prozent. Die Börsen reagierten mit Kurszuwächsen. (vor 1 S)

• Steinmeier gerät in BND-Affäre weiter un... Steinmeier gerät in BND-Affäre weiter unter Druck
17.12.2008
Berlin. Der BND hat den USA im Irak-Krieg angeblich weniger geholfen als bislang vermutet. Der Dienst habe das US-Hauptquartier nur mit stark gefilterten Informationen beliefert. Weitere Aufklärung soll die Befragung von Frank-Walter Steinmeier vor dem BND-Untersuchungsausschuss am Donnerstag geben. (vor 1 S)

• Weltpremiere von "Buddenbrooks" in Essen Weltpremiere von "Buddenbrooks" in Essen
17.12.2008
Essen. Bei der Weltpremiere von Heinrich Breloers Romanverfilmung "Buddenbrooks" trotzten Stars und Promis der Kälte. Iris Berben stolzierte sogar ohne Strümpfe über den langen roten Teppich vor der Essener Lichtburg. (vor 1 S)

• Städten drohen Millionenverluste Städten drohen Millionenverluste
17.12.2008
Ruhrgebiet. Die umstrittenen Grenzgeschäfte müssen neu versichert werden, doch so einfach ist das nicht – sogar der Finanzminister legte sein Veto ein. (vor 1 S)

• Frau in der Dorstener Fußgängerzone erst... Frau in der Dorstener Fußgängerzone erstochen
16.12.2008
Dorsten. Fassungsloses Entsetzen bei den Passanten im vorweihnachtlichen Rummel in der Fußgängerzone: Am Nachmittag stirbt dort eine Frau mitten in der belebten Essener Straße vor den Augen ihres achtjährigen Sohnes. Am Abend stellt sich der Täter: ein 28-Jähriger türkischer Abstammung. (vor 1 S)

• Erneut zwei Festnahmen nach Attentat auf... Erneut zwei Festnahmen nach Attentat auf Passauer Polizeichef
16.12.2008
Passau. Im Fall des Messerattentats auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl hat die zuständige Staatsanwaltschaft die Festnahme zweier Verdächtiger bestätigt. Am späten Dienstagnachmittag seien zwei Münchener nach Hinweisen aus der Bevölkerung festgenommen worden. (vor 4 S)

• Staatsanwältin Lichtinghagen gibt auf un... Staatsanwältin Lichtinghagen gibt auf und wird Richterin
16.12.2008
Bochum. Deutschlands bekannte Staatsanwältin, Margrit Lichtinghagen (54), hat die Brocken hingeworfen. Zum 1. Januar 2009 scheidet sie aus der Bochumer Staatsanwaltschaft aus und wird Richterin an einem Amtsgericht in Nordrhein-Westfalen; an welchem, ist noch unklar. (vor 4 S)

• Ein-Euro-Job auch über 30 Stunden pro Wo... Ein-Euro-Job auch über 30 Stunden pro Woche
16.12.2008
Kassel. Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Arbeitslosen auch ein Billigjob zugemutet werden kann, der nahezu einer Vollzeit-Stelle entspricht. Ein arbeitsloser Ingenieur hatte dies als unzumutbar abgelehnt. Daraufhin war ihm das ALG II um 100 Euro gekürzt worden. (vor 6 S)

• Merkel kündigt zweites Konjunkturpaket a... Merkel kündigt zweites Konjunkturpaket an
16.12.2008
Mannheim. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein zweites Konjunkturpaket in Milliarden-Größe schon für Mitte Januar in Aussicht gestellt. Die Regierung orientiere sich dabei am Zeitplan des US-Präsidenten. Während Merkel Straßen bauen lassen will, fordert die CSU weiter Steuersenkungen. (vor 7 S)

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